Absurd...

Over het hier en nu (nieuwsberichten, actualiteiten en dergelijke, in relatie met WOII)

Moderator: Mr Mojo Risin

Gebruikersavatar
Harro
Lid
Lid
Berichten: 4443
Lid geworden op: 03 nov 2004, 18:27

Absurd...

Bericht door Harro »

Zivilcourage gegen Rechts: Von Polizeibehörden ausgebremst
Bericht: Klaus Deckert, Ralph Hötte

Sonia Mikich: "Angenommen, Sie sehen eine Hakenkreuzfahne und verbrennen sie. Dann ist Ihre Haltung zum Nazi-Symbol doch ziemlich eindeutig. Sie lehnen so etwas ab. Was ist, wenn Sie das Hakenkreuz durchstreichen? Dann können Sie mit dem Gesetz in Konflikt kommen. Nämlich mit dem Paragrafen 86 des Strafgesetzbuches.
Es ist schon skandalös. Weil Sie zeigen wollen, dass Sie gegen Rechts sind, werden Sie kriminalisiert. Klaus Deckert und Ralph Hötte erklären, wie das geht.
Paragrafen und Protest."

Afbeelding

Dieser Button steckt seit 3 Jahren auf dem Rucksack von Patrick Helber aus Tübingen. Der Politik- und Geschichtsstudent geht davon aus, dass das durchgestrichene Hakenkreuz auf seinem Rucksack seine Anti-Nazi-Haltung direkt deutlich macht. Stimmt das? Wie finden andere den Button?

Passantin: "Also Anti-Nazismus, wir verstehen doch schon."

Passant: "Ich denke, das Symbol ist eindeutig, eindeutig dagegen, ja."

Passantin: "Gegen Rechts, gegen Nazis!"

Passant: "Gegen Rechtsradikalismus, und dass man diesen Rechtsradikalismus verbieten sollte und auch noch aktiv dagegen was unternehmen sollte."

Eine andere Auffassung zu dem Button hat das Tübinger Amtsgericht. Als Patrick vor kurzem mit seinem Rucksack auf einer Demo war, bekam er von der Polizei eine Anzeige wegen des durchgestrichenen Hakenkreuzes. Und das Amtsgericht sieht dafür einen guten Grund.

Ingo Drescher, Amtsgericht Tübingen: "Es geht aber darum, dass es so offensichtlich ist, dass eben auch derjenige, der sich nicht gezielt damit beschäftigt, nicht den Eindruck bekommt, hier bei uns würde das Hakenkreuz überall auf Rucksäcken oder als Button getragen."

Reporter: "Also wenn jetzt jemand sieht, da ist vielleicht ein Hakenkreuz, dann guckt er doch erst recht genau hin und dann erkennt er, dass es eben nicht ein normales Hakenkreuz ist, sondern ein durchgestrichenes."

Ingo Drescher, Amtsgericht Tübingen: "Aber es soll nach der Rechtsprechung ohne Weiteres, also ohne große Bemühungen, erkennbar sein, dass eben dieses Hakenkreuz nicht den Schutzzweck verletzt, nicht diesen Eindruck erweckt, hier bei uns würde das Hakenkreuz durch die Lande getragen."

Patrick Helber: "Im ersten Moment habe ich das ganze für einen Scherz gehalten, weil ich einfach der Meinung war, das ist für jeden Betrachter klar ersichtlich, dass es sich hier um deutliche Aussprache gegen National-Sozialismus, Rassismus und Antisemitismus handelt und es eigentlich nicht zu missverstehen ist."

Anfang des Monats bekam Patrick Helber sein Urteil: Ausgerechnet er muss eine Geldspende an die Gedenkstätte Buchenwald zahlen.

Patrick Helber: "Also mich hat's auch wirklich traurig gemacht, weil ich find ... also die Gerichte und auch die Staatsanwaltschaft, die senden hier die total falschen Signale."

Das zweite Beispiel, der Nix-Gut-Versand in Winnenden. Hier hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart jede Menge Artikel beschlagnahmt: T-Shirts, Anstecker, Aufnäher, tausende Kataloge und Daten von Kunden, die hier gekauft haben. Der Verdacht: Verwendung von verfassungswidrigen Kennzeichen. Doch die Bilder auf den beschlagnahmten Produkten sind eigentlich eindeutig - eindeutig gegen Rechts. Woher soll man wissen, dass sie als strafbar angesehen werden?

Sabine Mayländer, Staatsanwaltschaft Stuttgart: "Wissen Sie, der normale Bürger, der hat schon gar nicht das Problem oder das Informationsbedürfnis, weil der nämlich gar nicht auf die Idee kommt, sich entsprechendes Abzeichen aufs Revers zu heften. Und auf der anderen Seite in den Kreisen, in denen solche Symbole verwertet oder verwendet werden vornehmlich, die können sich oder die sind auch dementsprechend informiert. Da genügt eigentlich ein Blick in die entsprechenden einschlägigen Internetseiten."

Und genau das hat das Team hier getan. Auf einer Web-Seite finden sie eine Broschüre des Bundes-Verfassungsschutzes. Der hält solche Anti-Nazi-Symbole für unbedenklich. Die Polizei dagegen stellt genau die sicher. Was sagt die Staatsanwaltschaft zu diesem Widerspruch?

Sabine Mayländer, Staatsanwaltschaft Stuttgart: "Diese abgebildeten Seiten sind aber auch nicht Gegenstand des Ermittlungsverfahrens."

Dennoch: Die T-Shirts mit diesem Motiv bleiben beschlagnahmt - bis heute.

Jürgen Kamm, Nix-Gut-Versand: "Für mich ist frustrierend und nicht verständlich, dass wenn man hier was aufbaut, was Gutes macht, die richtige Meinung vertritt ... dass man dafür bestraft wird."

Das dritte Beispiel: Irmela Mensah-Schramm bei einer ihrer Haupt-Beschäftigungen. Nazi-Symbole und Hass-Schmierereien beseitigt sie konsequent. Zu vielen Orten kommt sie nur, weil sie gehört hat, dass dort rechte Sprüche und Schmierereien sind, die noch niemand weggemacht hat.

Irmela Mensah-Schramm: "Ich entferne diese Schmierereien seit jetzt fast 20 Jahren, und mit der Dokumentation habe ich ein bisschen später angefangen. Ich hab sie nur früher entfernt und fand aber dann später, dass ich das unbedingt dokumentieren muss."

Über 8000 Fotos hat sie mittlerweile gemacht, die in Ausstellungen im ganzen Bundesgebiet zu sehen sind. Sie will damit zeigen, wie sehr sich rechte Parolen vermehren. Dafür hat sie erst vor kurzem den renommierten Erich-Kästner-Preis bekommen. Doch was sie am 3. Oktober in Potsdam erlebt hat, hätte sie vorher nie geglaubt. Sie war zur Einheitsfeier gereist und wollte mit diesem Plakat auf die Idee ihrer Ausstellung aufmerksam machen. Ihr Motto "Wer schweigt, stimmt zu" fanden viele gut. Dann kam die Polizei ...

Irmela Mensah-Schramm: "Und nachher stand ich an einem der Festplätze und hatte mich sehr nett mit einer Frau unterhalten und während wir uns unterhielten, kamen drei Polizisten auf mich zu und meinten, also das ist strafbar, was ich mache, ich würde verbotene Kennzeichen öffentlich zeigen. Und ich hab gesagt, Moment, da steht noch was drüber, ich bin ja dagegen!"

Doch das half nichts. Die Polizei beschlagnahmte das Plakat und erkannte verbotene Symbole. Das Ergebnis: Eine Strafanzeige ausgerechnet gegen die Frau, die sich seit Jahren gegen Nazis engagiert.

Reporter: "Sie fotografiert seit vielen Jahren solche Hassparolen, Hakenkreuze. Sie dokumentiert das, hat eine Ausstellung laufen und wird von der Polizei hier bei Ihnen angezeigt. Das geht doch nicht zusammen?"

Rudi Sonntag, Polizeipräsidium Potsdam: "Das geht vom Grunde her nicht zusammen. Es ist bedauerlich. Und trotz alledem muss ich sagen, die Beamten haben so gehandelt, wie es Recht und Gesetz vorschreibt. Frau Mensah-Schramm hat an diesem Tag in der Öffentlichkeit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gezeigt."

Irmela Mensah-Schramm: "Ich bekämpfe die Nazis, ich werde von den Nazis massiv bedroht, ja, und werde dann von Polizeibeamten, von denen ich eigentlich Unterstützung erwarte, in die Ecke der Nazis gestellt."
De geschiedenis is het heden gezien door de toekomst - Godfried Bomans
"Wilders die weer wat uitkraait over criminele allochtonen: in zijn wereld is dat een pleonasme" - Alexander Pechtold
Gebruikersavatar
Charly1975
Lid
Berichten: 3211
Lid geworden op: 30 jan 2006, 16:09
Locatie: Betuwe

Bericht door Charly1975 »

Mijn Duits is niet zo van dien aard dat ik het gehele stuk kan volgen. Kan er misschien een korte samenvatting in het Nederlands bij ??
We're fools to make war
On our brothers in arms


(Mark Knopfler/Dire Straits - Brothers in Arms)
Gebruikersavatar
Harro
Lid
Lid
Berichten: 4443
Lid geworden op: 03 nov 2004, 18:27

Bericht door Harro »

In Duitsland is een student, die een "gegen-nazis" button op zijn tas droeg (een hakenkruis met een rode streep erdoor) beboet wegens het openlijk dragen van een nazistisch symbool. Dit is in Duitsland bij wet verboden. Het maakt dus blijkbaar niet uit dat er een grote rode streep doorheen staat om een statement tegen neonazisme te maken.

Ook een internet bedrijf, een verkoper van "gegen nazis" T-shirts, stickers en buttons is beboet en zijn voorraad is in beslag genomen.

Derde voorbeeld, een vrouw maakt al twintig jaar foto's van hakenkruizen die extreemrechts overal in haar dorp op muren, schuttingen e.d. schildert. Dit om te bewijzen dat nazisme nog een reëel gevaar is in Duitsland waartegen je weerstand moet bieden. Bij een manifestatie werden al haar foto's als "verboden tekens" door de politie in beslag genomen en de vrouw kreeg een procesverbaal en een boete.
Laatst gewijzigd door Harro op 04 okt 2006, 20:38, 1 keer totaal gewijzigd.
De geschiedenis is het heden gezien door de toekomst - Godfried Bomans
"Wilders die weer wat uitkraait over criminele allochtonen: in zijn wereld is dat een pleonasme" - Alexander Pechtold
Gebruikersavatar
Charly1975
Lid
Berichten: 3211
Lid geworden op: 30 jan 2006, 16:09
Locatie: Betuwe

Bericht door Charly1975 »

Ok ! Tnx

Tja....wat moet je daar nou weer van denken. Het is eigenlijk wel absurd ja. Er staat toch duidelijk een groot kruis door :roll:
We're fools to make war
On our brothers in arms


(Mark Knopfler/Dire Straits - Brothers in Arms)
Gebruikersavatar
Harro
Lid
Lid
Berichten: 4443
Lid geworden op: 03 nov 2004, 18:27

Bericht door Harro »

Het absurde is dat ze drie actieve tegenstanders van neonazisme veroordelen wegens het dragen van nazistische symbolen.
De geschiedenis is het heden gezien door de toekomst - Godfried Bomans
"Wilders die weer wat uitkraait over criminele allochtonen: in zijn wereld is dat een pleonasme" - Alexander Pechtold
Gebruikersavatar
97Th Division
Lid
Berichten: 35
Lid geworden op: 05 sep 2006, 19:37
Locatie: Maastricht/Limburg

Bericht door 97Th Division »

Mogen die dingen hier dan wel gedragen worden of verkocht worden ?,

ik ken namelijk een winkel die ook zo'n logo verkoopt als opnaaipatch met ook zo'n rode streep erdoor en erna verkocht deze winkel ook eentje met een poppetje dat het Hakenkruis logo in een prullenbak gooide.
Day Of Judgement God Is Calling.Underneath The War Pigs Crawling.Begging Mercy For The Saints.Satan Laughs And Spreads His Wings

War Pigs - Black Sabbath
Gebruikersavatar
Harro
Lid
Lid
Berichten: 4443
Lid geworden op: 03 nov 2004, 18:27

Bericht door Harro »

Ja, in Nederland mag dat wel.
De geschiedenis is het heden gezien door de toekomst - Godfried Bomans
"Wilders die weer wat uitkraait over criminele allochtonen: in zijn wereld is dat een pleonasme" - Alexander Pechtold
Gebruikersavatar
Dodo
Lid
Berichten: 6588
Lid geworden op: 20 jun 2004, 11:52
Locatie: Den Haag

Bericht door Dodo »

Harro schreef:In Duitsland is een student, die een "gegen-nazis" button op zijn tas droeg (een hakenkruis met een rode streep erdoor) beboet wegens het openlijk dragen van een nazistisch symbool. Dit is in Duitsland bij wet verboden. Het maakt dus blijkbaar niet uit dat er een grote rode streep doorheen staat om een statement tegen neonazisme te maken.

Ook een internet bedrijf, een verkoper van "gegen nazis" T-shirts, stickers en buttons is beboet en zijn voorraad is in beslag genomen.

Derde voorbeeld, een vrouw maakt al twintig jaar foto's van hakenkruizen die extreemrechts overal in haar dorp op muren, schuttingen e.d. schildert. Dit om te bewijzen dat nazisme nog een reëel gevaar is in Duitsland waartegen je weerstand moet bieden. Bij een manifestatie werden al haar foto's als "verboden tekens" door de politie in beslag genomen en de vrouw kreeg een procesverbaal en een boete.
Ja bizar, het was enkele dagen geleden al op het Duitse nieuws. Zapte er toevallig langs.

Goed voor het Duits jongens!!
"However, the German infantry halted abruptly after finding and drinking a large cache of kirsch liquor in a garage along the route"
The Lorraine offensive 1944
Gebruikersavatar
Seyffardt
Lid
Berichten: 1011
Lid geworden op: 08 jan 2004, 16:58

Bericht door Seyffardt »

Dat krijg je nou van een absurde wetgeving!
Gebruikersavatar
Zhukov
Lid
Berichten: 1309
Lid geworden op: 26 aug 2004, 00:05
Locatie: Spijkenisse
Contacteer:

Bericht door Zhukov »

Seyffardt schreef:Dat krijg je nou van een absurde wetgeving!
Laat me raden, je gaat nu stellen dat het voeren van nazistische tekens in het kader van de vrijheid van meningsuiting gewoon zou moeten kunnen??
Вместе мы непобедимы
Gebruikersavatar
Harro
Lid
Lid
Berichten: 4443
Lid geworden op: 03 nov 2004, 18:27

Bericht door Harro »

Het is niet de wet die absurd is maar de wijze waarop de politie die wet in bovenstaande gevallen uitvoerd.
De geschiedenis is het heden gezien door de toekomst - Godfried Bomans
"Wilders die weer wat uitkraait over criminele allochtonen: in zijn wereld is dat een pleonasme" - Alexander Pechtold
Gebruikersavatar
Seyffardt
Lid
Berichten: 1011
Lid geworden op: 08 jan 2004, 16:58

Bericht door Seyffardt »

Zhukov schreef:
Seyffardt schreef:Dat krijg je nou van een absurde wetgeving!
Laat me raden, je gaat nu stellen dat het voeren van nazistische tekens in het kader van de vrijheid van meningsuiting gewoon zou moeten kunnen??
Mis! Ik ben absoluut geen voorstander van het in het openbaar dragen van welk politiek beladen symbool dan ook. Waar het om gaat is dat die wet zo absurd in elkaar zit, dat men van gekkigheid niet meer weet wat te doen. Zelfs op militariabeurzen moet je verplicht hakenkruisjes op medailles afplakken; alsof niemand weet wat er onder dat plakkertje zit! Flauwe kul! Formeel heeft de diender die de boete heeft uitgeschreven nog gelijk ook; hakenkruizen zijn verboden (brrr...eng) en op dat plaatje staat een hakenkruis en dus....strafvervolging. :roll:
Gebruikersavatar
koos24
Lid
Berichten: 964
Lid geworden op: 10 aug 2005, 20:49

Bericht door koos24 »

Zhukov schreef:
Seyffardt schreef:Dat krijg je nou van een absurde wetgeving!
Laat me raden, je gaat nu stellen dat het voeren van nazistische tekens in het kader van de vrijheid van meningsuiting gewoon zou moeten kunnen??
Op zich heb je daar een punt. Als je een hakenkruis verbied moet je eigenlijk ook de hamer & sikkel verbieden. Het nadeel van verboden is altijd dat je dingen moet gaan controleren, en er weer allerlei haken en ogen aan zitten zoals in dit geval de "Anti Nazi" symbolen die dus ook weer onder die wet vallen.

Persoonlijk ben ik er een tegenstander van als een overheid zich bezig houd met verbieden van politieke stromingen / uitingen, hou walgelijk deze ook zijn.
Voltaire: ik veracht u en uw mening, maar ik zal mijn leven geven om uw recht op die verachtelijke mening uit te mogen dragen.
Gebruikersavatar
Seyffardt
Lid
Berichten: 1011
Lid geworden op: 08 jan 2004, 16:58

Bericht door Seyffardt »

koos24 schreef:
Zhukov schreef:
Seyffardt schreef:Dat krijg je nou van een absurde wetgeving!
Laat me raden, je gaat nu stellen dat het voeren van nazistische tekens in het kader van de vrijheid van meningsuiting gewoon zou moeten kunnen??
Op zich heb je daar een punt. Als je een hakenkruis verbied moet je eigenlijk ook de hamer & sikkel verbieden. Het nadeel van verboden is altijd dat je dingen moet gaan controleren, en er weer allerlei haken en ogen aan zitten zoals in dit geval de "Anti Nazi" symbolen die dus ook weer onder die wet vallen.

Persoonlijk ben ik er een tegenstander van als een overheid zich bezig houd met verbieden van politieke stromingen / uitingen, hou walgelijk deze ook zijn.
Ja, wat heb je aan die gekkigheid? De een is antinazi en loopt dus met zo'n ding op om te laten zien dat hij dat is, de ander is weer tegen iets anders of juist vóór en trekt een t-shirt aan met een tekst er op. Dat ongevraagd anderen provoceren met je mening geeft alleen maar ellende.Er zijn daarentegen ook weer massa's mensen die met een Ché Guevara shirt aan lopen en niet eens weten wat het is.
g-1reaper
Lid
Berichten: 120
Lid geworden op: 02 jun 2006, 13:44

Bericht door g-1reaper »

zulke scheve maatstaven zullen altijd wel blijven...
is hier niet een hele heisa tegen lonsdale jongeren, omdat ze lonsdale kleren dragen maar hier hoor je niks over pitbull, hooligan en andere kleding door deze jongeren gedragen wordt.
en worden niet altijd de linkse tegenstanders bij extreem rechtse betogingen harder aangepakt dan de rechtse lieden zelf?
en ach, als iemand met een noors zonnewiel loopt zal niemand er aanstoot aangeven, het staat misschien voor het zelfde maar wordt neit als zodanig met het nazisme geassocieerd.
Plaats reactie